Rassist angezeigt

Die Zeitung 'der Sonntag' deckte Haarsträubendes auf: das Solothurner (ex-)SVP-Mitglied Beat Mosimann macht auf seinem Facebook-Profil einen rassistischen Rundumschlag. Nach dem Kristallnachtskandal ist dies bereits der zweite rassistische, fremdenfeindliche, menschenverachtende und vor allem rechtswidrige Zwischenfall eines SVP-Mitglied. Die Jungen Grünen Solothurn und die Juso Solothurn haben deshalb bei der Staatsanwaltschaft Solothurn Strafanzeige wegen Verletzung des Antirassismusgesetzes eingereicht.

Für den Präsident der SVP Solothurn, Nationalrat Walter Wobmann, ist die Sache mit dem Austritt von Mosimann aus der SVP gelöst. Anders sehen dies die Jungen Grünen und die JUSO Solothurn. Die SVP infiltriert seit Jahren die Schweizer Gesellschaft mit rassistischen und menschenverachtenden Parolen und wundert sich, wenn plötzlich Rassisten unter ihnen auftauchen. Es ist nur eine logische Folge der SVP-Politik der letzten 20 Jahre, dass sich dort Rassisten und National-Sozialisten sammeln. „Wobmann denkt, mit dem Parteiaustritt von Mosimann sei die Sache für die SVP geritzt. Die SVP sollte jedoch mal dringend über die Bücher und eine Politik betreiben welche keinen Nährboden für Rassismus ist. Sie muss endlich Verantwortung für die Schweiz und die Schweizer Gesellschaft übernehmen.“, wirft Christof Schauwecker, Generalsekretär der Jungen Grünen Schweiz und Co-Präsident der Grünen Kanton Solothurn, der SVP und insbesondere Wobmann vor. „Dass Wobmann sich nicht klar von Mosimanns Äusserungen distanziert, zeigt doch ganz deutlich, dass die SVP Rassismus toleriert. Rassismus ist jedoch keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“, doppelt Sebastian Walter, Vorstandsmitglied der JUSO Solothurn, nach. „Genau deshalb haben wir uns entschieden, Mosimann anzuzeigen.“.
Die Jungen Grünen und die JUSO tolerieren Rassismus in keinerlei Form und wenn es sein muss, werden sie strafrechtlich dagegen vorgehen. Vor allem sollen alle Blochers, Brunners und Wobmanns der SVP wissen, dass die JUSO und die Jungen Grünen und ein grosser Teil der Schweizer Gesellschaft keine weiteren volksverhetzenden und Rassismus schürenden Hass-Kampagnen mehr dulden.

Zwei Screenshots vom Facebookprofil von Beat Mosimann am 2. Juli 2012, 14 Uhr. Wenige Stunden nachdem Mosimann aus der SVP ausgetreten ist.

--

Der Artikel im Sonntag: http://www.sonntagonline.ch/ressort/aktuell/2369/