Bundesrat Parmelin veröffentlichte heute Mittwoch neue Pläne zum Kauf neuer Kampfjets. Diese widersprechen jeglicher Logik: Rund zwei Jahren nach dem Gripen-Fiasko bringt er das Geschäft wieder auf das politische Parkett und tritt den Volksentscheid vom Mai 2014 mit seinen neuen VBS-Militärstiefeln. Die Jungen Grünen sind bereit, das Referendum zu ergreifen.

Medienmitteilung

Aus Gripen-Nein nichts gelernt

Alle zwei Jahre wieder: Bundesrat Parmelin gab heute Mittwoch bekannt, die Vorbereitungsarbeiten zum Kauf neuer Kampfjets zu starten. “Eine unnötige Zwängerei”, findet Judith Schmutz, Co-Präsidentin der Jungen Grünen Schweiz, “die Stimmbevölkerung hat 2014 klar Nein gesagt zu neuen Kampfjets”.

Schon an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) Mitte Februar traf sich Bundesrat Parmelin mit schwedischen und französischen Amtskollegen, um über Kampfjets zu diskutieren. Die Jungen Grünen finden es stossend, dass Parmelin, als quasi erste Amtshandlung neue Kampfjets auftischt.

 

Die Jungen Grünen Schweiz lehnen generell neue Kampfjets ab und drohen mit dem Referendum. “In militärischen Fragen, müssen wir grenzüberschreitend Denken.”, sagt Schmutz, “Die Schweiz befindet sich im Herzen Europas und braucht deshalb keine Armee, geschweige denn Kampfjets”.

 

Der Bundesrat will 2022 den Beschaffungskredit beim Parlament beantragen. Mit diesem Zeitplan masst SVP-Parmelin dem Volk ein schwaches Langzeitgedächtnis an. Die JGS sind überzeugt, dass die Bevölkerung wiederholt vernünftig agieren und die neue alte Forderung nach Kampfjets ablehnen wird.

Judith Schmutz

Co-Präsidentin Junge Grüne Schweiz

 

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