Die Jungen Grünen Kanton Solothurn sind enttäuscht vom heutigen Abstimmungssonntag

Medienmitteilung

Junge Grüne kämpfen weiter für eine soziale und gerechte Schweiz

Die Jungen Grünen des Kantons Solothurn sind enttäuscht von den Resultaten des heutigen Abstimmungssonntages. Der rechtsliberale Rutsch, der sich in den letzten kantonalen Wahlen gezeigt hat, scheint sich auch in den Abstimmungsergebnissen widerzuspiegeln. Trotzdem wollen die Jungen Grünen sich weiterhin für einen Kanton und eine Schweiz einsetzen, welche Einkommensschwache unterstützt und keine Politik für Vermögende betreibt.

Die Erbschaftssteuer wurde vom Stimmvolk deutlich abgelehnt. "Die Gründe hierfür mögen vielfältig sein, möglicherweise haben hier jedoch die Behauptungen bezüglich der Unsicherheiten für die Familienbetriebe und KMU's den Ausschlag gegeben, obwohl die meisten von einem Ja zu der Initiative nicht betroffen gewesen wären", ärgert sich Niels Kruse, Co-Präsident der Jungen Grünen Kt. Solothurn über das Resultat. "Die krasse Vermögensungleichheit in der Schweiz gefährdet längerfristig den sozialen Zusammenhalt unserer Gemeinschaft. Trotzdem wollen wir Jungen Grünen uns durch dieses Resultat nicht von unserem Ziel einer sozial gerechteren Gesellschaft, sowohl im Kanton als auch in der gesamten Schweiz, abbringen lassen", so Kruse weiter.

Auch die Stipendieninitiative, welche eine dringend notwendige Vereinheitlichung des Stipendienwesens zum Ziel gehabt hätte, wurde vom Stimmvolk verworfen. „Es scheint, dass die Mehrkosten von 120 Millionen Franken die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger davon abgeschreckt hat, ein Ja einzulegen. Geld, welches äusserst sinnvoll angelegt gewesen wäre“, so Mattias Ruchti, Vorstand Junge Grüne und Mitglied des Unterstützungskomitees. "Die Initiative hätte dazu beigetragen den Fachkräftemangel zu beheben und faire, einheitliche Regeln im Stipendienwesen zu schaffen. "Es muss nun weiterhin über Lösungen diskutiert werden, um die Probleme zu beseitigen", stellt Ruchti klar, "denn das interkantonale Konkordat ist überhaupt nicht dazu geeignet, die enormen Diskrepanzen zu beheben."

Auch das Ja zur Verfassungsänderung bei der Fortpflanzungsmedizin nimmt die Jungpartei erfreut zur Kenntnis. "Ich bin froh, dass dem medizinischen Fortschritt in der Schweiz keine Steine in den Weg gelegt werden. Die PID bleibt klaren Regeln und Grenzen unterworfen, so dass ein Missbrauch ausgeschlossen wird", erklärt Chantal Fimian, Co-Präsidentin der Jungen Grünen Kanton Solothurn. So wird kinderlosen Paaren eine optimale Behandlung ermöglicht und es werden unnötige Risiken für Mutter und Kind reduziert.

Weiter sind die Jungen Grünen überrascht, was das knappe Resultat bei der Revision des Radio- und TV-Gesetzes anbelangt. Die enorm aggressive Hetzkampagne der Gegner scheint eine knappe Minderheit der Stimmenden überzeugt zu haben. Dies obwohl nie sachlich darüber informiert und diskutiert wurde, stattdessen stand vielmehr das Fernsehprogramm des SRF im Fokus. Für die Jungen Grünen ist klar, dass eine derartige Abstimmungspropaganda einer fairen und sachlichen Meinungsbildung und damit einem qualitativ guten Entscheid abträglich ist. Trotzdem ist die Jungpartei froh, wurde das moderne und günstigere Gebührenmodell angenommen.

 

Chantal Fimian
Co-Präsidentin Junge Grüne Kt. Solothurn
0798172073
chf@leftbox.ch

Niels Kruse
Co-Präsident Junge Grüne Kt. Solothurn
0799610711
niels.kruse@gmx.ch

Herausgeber:
Junge Grüne Kanton Solothurn, Vorstand: Inka Schönenberger, Julia Hostettler, Samuel Röösli, Nina Zumbrunn
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