Junge Grüne lehnen Skos Änderungen ab und präsentieren eigene Lösung
Junge Grüne von Skos-Änderung enttäuscht
An einer gemeinsam mit der Konferenz der kantonalen Sozialdirektoren (SODK) abgehaltenen Medienkonferenz präsentierte am Freitag die Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos), wie sie ihre Richtlinien überarbeiten möchte. So soll einerseits für Grossfamilien ab sechs Personen und für junge Erwachsene bis 25 Jahre der Grundbedarf reduziert werden. Bei verweigerter Kooperation mit den Behörden soll neu eine Kürzung um 30 Prozent möglich sein. Die Jungen Grünen sind vom Ergebnis, insbesondere von SP-Regierungsrat Peter Gomm, Direktor der SODK, schwer enttäuscht. Statt, dass man die sozialen Werte verteidigt, hat man dem Druck der Rechts-Bürgerlichen nachgegeben. „Es ist völlig legitim, dass Richtlinien geprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden sollen. Dennoch muss man sich die Konsequenzen solcher Kürzungen vor Augen halten. So gesehen sind die vorgeschlagenen Änderungen völlig inakzeptabel“, stellt Mattias Ruchti, Vorstand Junge Grüne klar. Bereits heute reicht der Grundbedarf nicht für das Existenzminimum. Für die Betroffenen ergeben sich somit erst recht Probleme. So fehlt beispielsweise das Geld für Körperpflege oder Internet. Alles Dinge, die mittlerweile unabdingbare Voraussetzungen für die Stellensuche sind. „Die steigenden Sozialkosten sind für die Gemeinden und Kantone eine Belastung. Doch mit solchen Änderungen bleiben die Betroffenen erst recht in der Sozialhilfe stecken“, so Niels Kruse Co-Präsident Junge Grüne Solothurn, „Man muss die Armut bekämpfen und nicht die Armen.“
Junge Grüne schlagen andere Antwort auf Herausforderung vor
Die Jungen Grünen schlagen andere Antworten auf die Herausforderungen vor. So könnten beispielsweise Unternehmen dafür belohnt werden, wenn sie ältere Arbeitnehmer oder Alleinerziehende einstellen. Dadurch würden Anreize geschaffen, dass auch diese Bevölkerungsgruppen ein existenzsicherndes Auskommen erreichen. „Die Wirtschaft schliesst heute schon 10 – 15 Prozent der arbeitsfähigen Personen aus dem Erwerbsleben aus. Diese Leute kommen nicht in die Sozialhilfe, weil sie nicht arbeiten wollen, sondern weil ihnen niemand Arbeit gibt“, stellt Mattias Ruchti fest. „Von einem integrierendem Arbeitsmarkt und einer gut ausgebauten Sozialhilfe profitieren nicht nur die Arbeitnehmer sondern auch die Arbeitgeber. Ein existenzsicherndes Auskommen für alle trägt viel zu einer starken Volkswirtschaft bei. In einem Land, in dem Millionen für Managerlöhne und Steuergeschenke an Unternehmen ausgegeben werden, sollte dies keine Frage des Könnens sondern selbstverständlich sein.“
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Niels Kruse
Co-Präsident Junge Grüne Kt. Solothurn
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Mattias Ruchti
Vorstand Junge Grüne Kt. Solothurn
078 847 36 61
mattias.ruchti@uzh.ch
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