Kommentar zur Abstimmung vom 8. März
Die Jungen Grünen Kt. Solothurn sind erfreut und erleichtert über das klare Nein zur Familieninitiative der CVP und dem erfolgreichen Referendum gegen die Kürzung der Prämienverbilligung. Die Gelder, die der Kanton Solothurn zusätzlich zu der Prämienverbilligung des Bundes aufwendet, sind eine wirksame Entlastung für alle Familien. Sie sind somit ein wichtiger Bestandteil einer echten Familienpolitik.
"Eine aktive Familienpolitik beinhaltet viel mehr als nur steuerliche Entlastungen. Viele Familien in der Schweiz wünschen sich gute Tagesschulen und endlich einen richtigen Vaterschaftsurlaub! So können Familien wirklich entlastet werden und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird gestärkt", sagt Chantal Fimian, Co-Präsidentin der Jungen Grünen Kt. Solothurn.
"Wenn man Familien entlasten will, kann man nicht grosse Steuerverluste in Kauf nehmen!" sagt auch Niels Kruse, Co-Präsident der Jungen Grünen Kt. Solothurn. "Denn dieses Geld wird dank der bürgerlichen Parteien in der Schweiz immer bei den sozial Schwächeren eingespart. Also genau bei den Familien, die Unterstützung am dringendsten nötig haben!"
Das doppelte Nein zur Familieninitiative und der Kürzung der Prämienverbilligung ist deshalb aus Sicht der Jungen Grünen Kt. Solothurn ein gutes Resultat für alle Familien im Kanton Solothurn.
Von dem schlechten Abschneiden der GLP Initiative "Energie- statt Mehrwertsteuer" sind die Jungen Grünen nicht betroffen.
"Das Nein war ein Nein zur Initiative der GLP, nicht ein Nein zur Energiewende", sagt Niels Kruse. Wer sich jetzt wie die SVP fundamental gegen die Energiewende stelle, habe die Zeichen der Zeit schlicht nicht erkannt. "Zurück zu den fossilen Energieträgern schadet der Schweiz langfristig viel mehr, als dass uns die Energiewende kurzfristig kostet."
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Kontakt/ Rückfragen
Niels Kruse
Co-Präsident Junge Grüne Kt. Solothurn
0799610711
niels.kruse@gmx.ch
Chantal Fimian
Co-Präsidentin Junge Grüne Kt. Solothurn
0798172073
chf@leftbox.ch
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