Nein zu Ecopop - Ja zum Klimaschutz

Medienmitteilung

Nein zu Ecopop - Ja zum Klimaschutz

An der heutigen Mitgliederversammlung in Lausanne haben die Jungen Grünen Schweiz die Parolen für die nationalen Abstimmungen vom 30. November gefasst. Ein einstimmiges Nein gab es zur Ecopop Vorlage. Ein Jahr vor der zukunftsweisenden UNO Klimakonferenz in Paris verabschiedeten die Jungen Grünen ein Positionspapier zum Klimaschutz mit klaren Forderungen für die Schweiz.

Parolen:
Ecopop Initiative:  Nein
Gold Initiative: Nein
Abschaffung Pauschalbesteuerung: JA

Die heutige Mitgliederversammlung stand im Zeichen der kommenden nationalen Abstimmungen vom 30. November. Zudem fand im Anschluss an die Mitgliederversammlung eine grosse Diskussion zum Thema Schweiz und Europa statt. Es hat sich schnell gezeigt, dass die Meinungen innerhalb der Jung Grünen Basis durchaus unterschiedlich sind und der Positionsfindungsprozess weitere Diskussionen nötig machen wird.

Nein zum Ecoflop
Einig hingegen waren sich die Jungen Grünen bei der Ecopop Vorlage. Die grün angestrichene Vorlage fand keine Unterstützung. Anstatt die Grenzen zu schliessen, braucht es klare Verbindlichkeiten gegen die „Zubetonierung“ der Schweiz, einen konsequenten Umweltschutz und die Bekämpfung der nationalen sowie globalen sozialen Ungleichheiten.

Keine Steuergeschenke für Superreiche
Die Jungen Grünen unterstützen das Anliegen der Alternativen Liste, die Pauschalbesteuerung national abzuschaffen. Für Steuergeschenke an Superreiche gibt es absolut keine Legitimation. Sie sind auch nicht nötig, wie das Beispiel des Kantons Zürich zeigt.

Griffige Schweizer Klimapolitik
Noch immer hat es die internationale Staatengemeinschaft nicht geschafft, ein griffiges Nachfolgepapier für das Kyoto Protokoll zu beschliessen. Die UNO Klimakonferenz 2015 in Paris wird dazu die letzte Chance bieten. Klimaschutz wird aber nicht bei internationalen Verhandlungen gemacht, sondern täglich und überall. Im jüngsten Positionspapier präsentieren die Jungen Grünen deshalb einen für die Schweiz zugeschnittenen Massnahmenkatalog zum Schutz des Klimas. Dieser beinhaltet neben einer massiven Erhöhung der CO2-Abgabe unter Anderem den Ausbau des Gebäudeprogramms, die Einführung einer Dreckstromabgabe sowie die Verpflichtung der Schweiz, sich auch bei internationalen Verhandlungen mit aller Vehemenz für den Klimaschutz einzusetzen.

Klimapositionspapier

Andreas Lustenberger
Co-Präsident JGS
076 523 80 38

Lena Frank
Co-Präsidentin JGS
079 586 70 55

Melanie Nobs
Koordinatorin JGS
sekretariat@jungegruene.ch

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