Medienmitteilung

Angst vor den Jungen?

Gestern Abend hat die Stadt Thun die Listennummern für die Stadt- und Gemeinderatswahlen bekannt gegeben. Den Jungen Grünen fiel dabei die Listennummer 05 zu - logischerweise, denn die Jungen Grünen gehen mit einer Unterlistenverbindung mit der Liste 04 der Grünen Thun in die Wahlen. Nun hat heute der Vizestadtschreiber Remo Berlinger, nachdem die ehemals staatstragende FDP sich beklagt hat, zurückgekrebst und die Jungen Grünen ganz nach hinten geschoben - was jeglicher Logik widerspricht. Bei National- und Grossratswahlen werden im Kanton Bern Listen mit Unterlistenverbindungen immer hinter der Hauptliste geordnet.

Die Jungen Grünen nehmen erstaunt zur Kenntnis, dass sie die ihnen gestern Abend zugeteilte Listennummer 05 nach weniger als 24 Stunden wieder abtreten dürfen und sich mit der abgeschlagenen 10 begnügen sollten. Dies weil sich die Freisinnigen beim Vizestadtschreiber Remo Berlinger beschwert haben. Unter Artikel 25 der Verordnung über die Wahlen und Abstimmungen in der Stadt Thun (WAV) unter litera b ist festgehalten, dass Listen der selben politischen Gruppierung nacheinander zu reihen sind. Unter dem Buchstaben c der Verordnung steht weiter: "Listen von politischen Gruppierungen, die sowohl an der Wahl des Stadtrates als auch des Gemeinderates teilnehmen, tragen dieselbe Ordnungsnummer, wenn sie für beide Wahlen dieselbe Bezeichnung tragen". Den Jungen Grünen ist bewusst, dass sich die beiden Buchstaben des Gesetzes im vorliegenden Fall widersprechen. Dass aber nun, nachdem die Gemeindeverwaltung bereits die Listennummern zugeteilt hat, auf den blossen Wunsch der FDP dieser Entscheid zu ungunsten der Jungen Grünen umgestossen wird stösst sauer auf.

Für die Jungen Grünen stellt sich die Frage, ob die FDP Angst vor den Jungen Grünen hat oder sich in der Hoffnung birgt, dank der gleichlautenden Listennummer bei Stadt- und Gemeinderatslisten, eine endgültig in die Bedeutungslosigkeit führende Wahlschlappe verhindern zu können. Ob die Jungen Grünen sich dies Widerstandslos gefallen lassen und sich einfach so mit der Listennummer 10 abgeben, wird sich noch zeigen.

Eines ist für die Jungen Grünen allerdings klar: Die Verordnung über die Wahlen und Abstimmungen in der Stadt Thun (WAV) hat mindestens einen Mangel, den es zu beheben gilt. Auch wenn es sicher nicht zuoberst auf der Prioritätenliste der künftigen Jungen Grünen Vertretung im Stadtrat stehen wird, so wird es ein Vorhaben für die nächste Legislatur sein. "Denn sollte zur Regel werden, dass bei Unsicherheiten in der Verordnung zu ungunsten von Jungparteien entschieden wird, geht das so nicht an", sagt Till Weber, der Listenverantwortliche der Jungen Grünen Thun.

Weitere Informationen

Till Weber
Listenverantwortlicher JG Thun
079 296 68 47

Roman Gugger
Präsident JG Kt. Bern
078 856 41 41