Medienmitteilung

Auftrag der Armee jetzt ändern

Nach dem Nein zur Gripen Beschaffung ist für die Jungen Grünen klar: Die gegroundete Führungselite der Armee unter der Leitung des VBS-Vorstehers Ueli Maurer, hat die Bindung zum Volk verloren. Jetzt braucht es eine breite Diskussion über den genauen Auftrag der Armee, um dann die Ressourcen effizient einsetzen zu können.

Die intensive Abstimmungskampagne hat deutlich aufgezeigt, wie stark sich die Führungselite der Armee vom Volk entfernt hat. Krampfhaft wurde seitens der Armee versucht, ein Unsicherheitsgefühl zu schaffen, welches nicht der Realität entspricht und vom Volk heute auch nicht abgekauft wurde. Der heute getroffene Entscheid freut uns, als aktive Partei im Referendum und im Abstimmungskampf riesig.

Auftrag der Armee muss intensiv diskutiert werde
Die Gripen Vorlage verdeutlicht, wie stark die Armee der Vetternwirtschaft verfallen ist. Ihr Auftrag ist unklar, wird von der Führungselite frei interpretiert und es wird vor allem auf den Selbsterhalt geschaut. Dies ist eine absolut unbefriedigende Situation, denn zu Schaden kommt das Volk, welches nicht weiss, wozu die Steuergelder in der Armee eigentlich benötigt werden. 

Für die Jungen Grünen ist klar, dass dieses Nein nichts mit einem Ja oder Nein zur Armee zu tun hat, sondern damit, dass der Auftrag der Armee neu geklärt werden muss. Die Jungen Grünen fordern deshalb das Mlitär und die Politik auf, nun möglichst rasch eine breite Diskussion aufzunehmen, um den Auftrag der Armee zu klären. Es ist zu bezweifeln, dass Bundesrat Ueli Maurer dafür - nach all den Peinlichkeiten und Pannen im Abstimmungskampf - der Richtige ist.

Andreas Lustenberger
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