Junge Grüne fordern SVP endlich ihre Verantwortung gegenüber der Schweiz und der Schweizer Bevölkerung wahrzunehmen
Nach dem Kristallnachtskandal hat es ein Mitglied der SVP erneut zu weit getrieben mit rassistischen, fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Aussagen. Das Wasserämter SVP-Mitglied Beat Mosimann erinnert in seinen Aussagen, welche der Sonntag in seiner Ausgabe vom 1.7.2012 aufdeckte, in äusserst bedenklicher Weise an die Nazis.
Die jungen Grünen Solothurn fordern die Staatsanwaltschaft eindringlich auf, eine Untersuchung wegen Verstoss gegen das Antirassismus-Gesetz einzuleiten. Sollte die Staatsanwaltschaft untätig bleiben erwägen die jungen Grünen selbst Anzeige zu erstatten.
Beat M. betreibt die Firma BMP Consulting für Sicherheitsfragen, Coaching und Training. Die Junge Grünen Solothurn finden es äusserst problematisch, wenn eine Consulting Firma solche Positionen vertritt. Sie fordern desshalb öffentlich alle Geschäftspartner von BMP auf, sich von dieser Firma und ihrem Inhaber zu distanzieren. "Wer nach diesen Erkenntnissen noch weiter mit BMP Consulting arbeitet, muss sich im Klaren sein, damit einen Rassisten mit haarstäubend braunem Gedankengut zu unterstützen.", so Christof Schauwecker, Gemeinderat Junge Grüne Solothurn und Co-Präsident Grüne Solothurn.
Die jahrelange Infiltrierung der Gesellschaft mit fremdenfeindlichen Parolen durch rechts-nationale Gruppierungen und durch die SVP schüren die Aggressionen gegen Mitmenschen mit Migrationshintergrund. Die pauschale Volkshetzte der SVP und speziell einiger ihrer Mitglieder verurteilen die jungen Grünen Solothurn scharf. Solch rassistische Aussagen gehören auch zu den Ursachen für das immer gehässigtere Klima in Migrationsfragen. Die so gelegten Feuer lassen sich jedoch nicht mit Repression und verstärkter Sicherheit löschen, wie dies von der SVP immer gefordert wird. Es erstaunt die jungen Grünen nicht, dass die SVP mit ihrer Politik unhaltbare Mitglieder anzieht.
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Christof Schauwecker
Gemeinderat Junge Grüne Solothurn
Vize-Präsident Junge Grüne Solothurn
Co-Präsident Grüne Kt. Solothurn
079 584 81 11
christofschauwecker@hotmail.com
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