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TiSA stoppen!
Niklaus Kappeler, 04.03.2015
Seit 2012 verhandeln 23 Staaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Trade in Services Agreement, kurz TiSA.
Dessen genauer Inhalt ist bis Heute unbekannt.
Ein von WikiLeaks veröffentlichtes Geheimdokument zeigt, dass auf Druck der USA die Verhandlungsdokumente erst 5 Jahre nach Annahme oder Scheitern des Abkommens veröffentlicht würden.
Das wenige Bekannte liesst sich wie eine schlechte Verschwörungstheorie, GATS oder ACTA war dagegen ein Witz.
TiSA zielt auf die Dienstleistungssektoren, will Umwelt, Konsumenten & Arbeitnehmerschutz entschärfen. Und Wasser, Energie, Gesundheitsversorgung sowie Bildung privatisieren. Das „nachhaltig“, denn, nach Ratifizierung des Abkommens ist es Staaten nicht erlaubt, davon tangierte Gesetze (wieder) zu verschärfen oder Privatisierungen rückgängig zu machen. Im Namen des „Investitionsschutzes“ ist es Konzernen an privaten Schiedsgerichten sonst Möglich, Staaten zu Schadenersatzzahlungen in Milliardenhöhe zu verklagen.
Werden wir also aktiv, informieren & empören uns!
Protestieren, gehen auf die Strasse. Diskutieren Alternativen zu der „freien“, hyperglobalisierten Marktwirtschaft.
Und fordern den Bundesrat auf, diese intransparenten, undemokratischen Verhandlungen sofort einzustellen.
Wollen wir uns wirklich von Grosskonzernen (die jetzt schon kaum Steuern zahlen) unsere Gesetze diktieren lassen? Ist das freier Handel?
Brauchen wir den?
Oder versuchen wir nicht besser, lokaler zu konsumieren, wo Möglich zu produzieren.
Und mit unseren begrenzten Ressourcen haushalten lernen.
Dessen genauer Inhalt ist bis Heute unbekannt.
Ein von WikiLeaks veröffentlichtes Geheimdokument zeigt, dass auf Druck der USA die Verhandlungsdokumente erst 5 Jahre nach Annahme oder Scheitern des Abkommens veröffentlicht würden.
Das wenige Bekannte liesst sich wie eine schlechte Verschwörungstheorie, GATS oder ACTA war dagegen ein Witz.
TiSA zielt auf die Dienstleistungssektoren, will Umwelt, Konsumenten & Arbeitnehmerschutz entschärfen. Und Wasser, Energie, Gesundheitsversorgung sowie Bildung privatisieren. Das „nachhaltig“, denn, nach Ratifizierung des Abkommens ist es Staaten nicht erlaubt, davon tangierte Gesetze (wieder) zu verschärfen oder Privatisierungen rückgängig zu machen. Im Namen des „Investitionsschutzes“ ist es Konzernen an privaten Schiedsgerichten sonst Möglich, Staaten zu Schadenersatzzahlungen in Milliardenhöhe zu verklagen.
Werden wir also aktiv, informieren & empören uns!
Protestieren, gehen auf die Strasse. Diskutieren Alternativen zu der „freien“, hyperglobalisierten Marktwirtschaft.
Und fordern den Bundesrat auf, diese intransparenten, undemokratischen Verhandlungen sofort einzustellen.
Wollen wir uns wirklich von Grosskonzernen (die jetzt schon kaum Steuern zahlen) unsere Gesetze diktieren lassen? Ist das freier Handel?
Brauchen wir den?
Oder versuchen wir nicht besser, lokaler zu konsumieren, wo Möglich zu produzieren.
Und mit unseren begrenzten Ressourcen haushalten lernen.
Über den Autor
 | Niklaus Kappeler Vorstand Junge Grüne Zürich |
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gelernter Informatiker
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