Das ENSI macht gegenüber der Jungen Grünen erstmals Eingeständnisse bezüglich der Sicherheit von Kernkraftwerken. An einem persönlichen Gespräch ohne Medienvertreter gaben die Vertreter des ENSI zu, dass es Zwischenfälle brauche, um die Sicherheit zu verbessern. Martin Neukom, Präsident der Jungen Grünen Schweiz, findet es stossend, dass man beim ENSI vorbeigehen muss, um solche Sätze zu hören. In den Medien betont das ENSI nur, wie sicher die AKW sind.
Letzten Donnerstag, 7. Juli trafen die Jungen Grünen die ENSI Geschäftsleitung zu einem persönlichen Gespräch[1]. In der eineinhalbstündigen Diskussion machte Georg Schwarz, ENSI Vize-Direktor, überraschende Eingeständnisse, wie beispielsweise, dass man nur aus Unfällen lerne. Erst wenn irgendwo auf der Welt ein Ereignis stattfinde, mit welchem man nicht gerechnet habe, könne man die Sicherheit diesbezüglich verbessern. Denn überall da wo man nicht hinschaue, liege das Restrisiko und dieses sei durchwegs diskussionswürdig in der Bevölkerung.
Medien mussten draussen warten
Die Jungen Grünen sind erstaunt über die Äusserungen der ENSI-Vertreter. In den Medien nehmen sie das ENSI anders wahr. Dies war vermutlich auch der Grund warum der Journalist, welcher die Jungen Grünen zum Gespräch begleiten wollten, draussen warten musste.
ENSI ist paradox
Das ENSI behauptet einerseits die Sicherheit der Kernkraftwerke zu garantieren und kommuniziert entsprechend in den Medien. Bei allen konkreten Anschuldigungen der Handlungsweise des ENSI, verkriecht sich dieses hinter seiner Machtlosigkeit durch das geltende Gesetz. Das ENSI kann Berichte einfordern und Verfügungen schreiben. Die Abschaltung eines AKWs zu verfügen, bedürfte aber äusserst dringlichen Umständen oder einer unmittelbaren Gefahr für die Bevölkerung. Dass alle paar Jahre ein atomares Unglück passieren kann, ist dabei ein Risiko, das vom Gesetz her getragen wird. Letztlich liegt die Verantwortung sowieso bei den Kraftwerk-Betreibern.
Martin Neukom, Präsident der Jungen Grünen Schweiz:
„Das ENSI hat eine paradoxe Rolle. Einerseits ein ausgelagertes Bundesamt, welches bloss Gesetze umsetzt, anderseits ist das ENSI die Beruhigungstablette für die Bevölkerung.“
Die Jungen Grünen freuen sich über die Offenheit des ENSI für solche Gespräche, fordern das ENSI jedoch dazu auf auch in der Öffentlichkeit vermehrt Klartext zu sprechen. Die Hauptverantwortung liegt beim Kraftwerk-Betreiber. Man lernt nur aus Unfällen. Das ENSI kann gar keine Sicherheit garantieren.
[1] Für die Jungen Grünen nahmen Martin Neukom, Präsident der Jungen Grünen Schweiz und Irène Kälin, Grossrätin Kanton Aargau am Gespräch teil.